Seit zehn Jahren entsendet die Bundesjugendvertretung ehrenamtliche Jugenddelegierte zur UN-Generalversammlung. Im heurigen Jubiläumsjahr des Programmes reiste Miriam Egger als UN-Jugenddelegierte nach New York. Als offizieller Teil der österreichischen Delegation vertrat sie dort die Anliegen junger Menschen auf höchster internationaler Ebene. In ihren Blog-Beiträgen teilt Miriam Eindrücke über ihre Zeit in New York und ihre Tätigkeiten als UN-Jugenddelegierte.

UN Resolutionsverhandlungen – Was ist das?

In der dritten Woche in New York drehte sich alles um Resolutionsverhandlungen. Aber was sind sie eigentlich? Wie funktionieren sie? Und was haben sie für Auswirkungen? Folgend beantworte ich euch genau diese Fragen und berichte euch von meinen Highlights aus den Resolutionsverhandlungen.

Das Wort Resolution kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „Entschließung“ oder „Beschluss“. Der Fachbegriff wird oft benutzt, wenn große und internationale Organisationen etwas beschließen. Im Fall der UN können Resolutionen von den Hauptorganen, unter anderem der Generalversammlung, festgelegt werden. In der Generalversammlung stellen Resolutionen Forderungen, Bewertungen und Vorgehensweisen dar. Das heißt, sie haben nur einen empfehlenden Charakter und sind für die UN Mitgliedsstaaten nicht bindend. Trotzdem sind sie aus politischer Sicht enorm wichtig, weil sie bedeuten, dass sich sehr viele Staaten zu einem Thema einig geworden sind und gemeinsam zumindest versuchen sich an die Resolutionen zu halten.

Solche Resolutionen werden immer wieder „neu verhandelt“ – das bedeutet, dass ein oder mehrere Mitgliedsstaaten eine Resolutionsverhandlung eröffnen und vorschlagen, den Text der Resolution abzuändern beziehungsweise neuen Text hinzuzufügen. Damit soll vor allem gewährleistet werden, dass Resolutionen aktuelle Entwicklungen wie z.B. die digitale Transformation widerspiegeln. Solche Resolutionsverhandlungen finden auch im Zuge des dritten Komitees der Generalversammlung, an welchem ich teilnehmen darf, statt und können sich über mehrere Wochen und Monate ziehen. Aber wieso dauern diese Verhandlungen so lange? Es müssen sich die beteiligten Mitgliedsstaaten einigen und da kommen viele unterschiedliche Perspektiven zusammen. Es muss daher viel diskutiert und verhandelt werden, um einen gemeinsamen Konsens zu erreichen.

Ich durfte diese Woche einen Einblick in fünf verschiedene Resolutionsverhandlungsprozesse gewinnen. Dabei erfuhr ich über ein breites Spektrum an Themen von Menschenrechten und Folter, über das Recht auf Privatsphäre, die Bereiche Gewalt gegen Frauen und Mädchen, die Todesstrafe bis zu Menschenrechten in der Rechtspflege. Besonders die letztgenannte Verhandlung war äußerst interessant für mich. Hier leitet nämlich Österreich die Verhandlungen und ich konnte sie somit von der Seite des verhandlungsleitenden Staates erleben. Menschenrechte in der Rechtspflege beschäftigen sich übrigens mit den fundamentalen Rechten von Menschen, die sich irgendwo im Justizsystem eines Staates befinden (z.B. vor, während oder nach einem Gerichtsprozess).

Jedoch nicht nur während meiner Zeit in New York, sondern auch schon über meine gesamte Zeit als Jugenddelegierte hinweg, konnte ich Einblicke in UN-Verhandlungen gewinnen. So durfte ich mich beispielsweise letztes Jahr aktiv in die Verhandlungen rund um die Youth Resolution einbringen, die jedes zweite Jahr im Rahmen des dritten Komitees der UN Generalversammlung verhandelt wird. Diese Erfahrung hat mir vor allem gezeigt, dass ich mich aktiv zu jugendrelevanten Resolutionen einbringen kann, auch wenn ich nicht in New York bin.

Insgesamt bin ich sehr dankbar darüber, diesen Einblick hinter die Kulissen der UN-Verhandlungen gewinnen zu dürfen. Ich habe erlebt, wie viel diskutiert wird und zum Teil kommt es einem wie die reinste Wortklauberei vor. Aber ich habe auch gesehen, wie sich zahlreiche Staaten mit unterschiedlichen Perspektiven einig werden und gemeinsam beschließen, wie sie die Rechte von uns allen schützen und verteidigen wollen. Daher habe ich es umso mehr geschätzt für drei Wochen als offizieller Teil der österreichischen Delegation in New York sein zu können und die Anliegen von jungen Menschen aus Österreich in jegliche Prozesse, an denen ich beteiligt war, einfließen zu lassen.

Texbeitrag: Miriam Egger, Österreichische Jugenddelegierte zu den Vereinten Nationen